Nutzungsbedingungen
Du musst die Nutzungsbedingungen akzeptieren, bevor Du den Marktplatz nutzen kannst.
(Stand: Juli 2018)
1. Allgemeines
2. Teilnahmeberechtigung, Registrierung
3. Kommunikation
4. Vertragsverhältnisse
5. Beiträge von Usern, Urheberrechte Dritter, Tags / Stichworte
6. Verbotene Artikel
7. Rechte und User-Haftung
8. Kaufanzeigen und Kaufabschlüsse
9. Haftung
10. Datenschutz
11. Verstöße gegen die AGB
12. Änderung der AGB
13. Schlussbestimmungen
1. Allgemeines
Die MyCkakeStuff UG (haftungsbeschränkt), Bornkamp 25, 22043 Hamburg, betreibt auf ihrer Website „mycakestuff.de“ unter der Bezeichnung „MyCakeMarket“ eine Rubrik für Kleinanzeigen.
MyCakeMarket ist ein Marktplatz ausschließlich von Privat an Privat. Hier können alle auf mycakestuff.de angemeldete User Waren aller Art (nachfolgend “Waren“), die in Zusammenhang mit dem Hobby Backen / Motivtorten stehen, verkaufen, suchen und tauschen soweit deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, gute Sitten oder diese AGB verstößt.
Diese Plattform ist nicht für Gewerbetreibende. Gewerbetreibende veröffentlichen ihre besonderen Angebote für Endkunden bitte in der entsprechenden Rubrik im „MyCakeTalk“.
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“) enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung von MyCakeMarket. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, wenn sie von MyCakeStuff UG (haftungsbeschränkt) nicht schriftlich bestätigt worden sind. Die Nutzungsbedingungen und werden ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.
Es gelten jene AGB, die zur Zeit der Inanspruchnahme von Leistungen auf MyCakeStuff.de abrufbar sind. Mit der Nutzung von MyCakeMarket bzw. der Inanspruchnahme der Leistung stimmt der Nutzer (im Folgenden “User“ genannt) diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Andernfalls ist dem User die Nutzung der MyCakeMarket-Rubrik und der angebotenen Leistungen nicht gestattet.
2. Teilnahmeberechtigung, Registrierung
Für die Nutzung der Funktionen müssen sich User auf MyCakeStuff.de registrieren. Die Registrierung und die Nutzung ist für User kostenlos. Die Nutzung des MyCakeMarket ist natürlichen Personen ab 18 Jahren, die in der Lage sind einen rechtsverbindlichen Vertrag abzuschließen, gestattet sowie mündigen Minderjährigen zwischen 14 und 18 Jahren mit Einverständnis der Eltern. Gewerbliche Nutzung ist untersagt
Mit der Registrierung versichert der User, dass er mindestens 18 Jahre alt ist, oder dass er zwischen 14 und 18 Jahre alt ist und die Eltern das Einverständnis zur uneingeschränkten Nutzung gegeben haben. Die angegebenen Profildaten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein und laufend aktuell gehalten werden. Mehrfachanmeldungen sind nicht erlaubt.
Die vom User verwendeten Zugangsdaten sind geheim zu halten. Es darf Dritten hierdurch nicht der Zugang ermöglicht werden. Falls Dritte Zugang zu den Zugangsdaten erhalten haben, ist der Betreiber umgehend zu informieren oder die eigenen Zugangsdaten müssen sofort geändert werden.
3. Kommunikation
Damit für jedes Mitglied der MyCakeStuff-Community die Zeit auf dem MyCakeMarket gleichermaßen angenehm und unvergesslich bleibt, ist es unerlässlich, dass der Umgang auf allen Ebenen immer freundlich, fair und respektvoll ist.
Es ist eigentlich selbstverständlich, soll jedoch in diesem Zuge noch einmal besonders erwähnt werden, dass der Inhalt von Nachrichten zwischen Dir und einem anderen MyCake-Stuff-Community-Mitglied grundsätzlich niemanden etwas angeht. So wie Du selbst erwartet auch Dein Gegenüber, dass Eure Konversation diskret und vertraulich ist und entsprechend von Dir auch so gehalten wird. Wir möchten daher eingehend davor warnen, persönliche Daten anderer zu veröffentlichen, welche Dir im Vertrauen oder im Zuge der Abwicklung eines Geschäftes zur Verfügung gestellt worden sind. Dies gilt nicht nur für E-Mailadressen, sondern beispielsweise auch für den Inhalt Eurer Konversation. Du verletzt hier möglicherweise Datenschutz-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte Dritter.
Selbstverständlich umfasst das auch die Zusendung von unverlangten E-Mails. Die Kontaktdaten, die Dir beispielsweise im Zuge der Verkaufsabwicklung zur Verfügung gestellt worden sind, dürfen nicht zu anderen Zwecken benutzt werden. Insbesondere ist die Zusendung von Werbung ohne ausdrückliche Zustimmung des Empfängers nicht erlaubt.
Ob nun in der Absicht, gewisse Abläufe zu beschleunigen oder aber aus anderen Motivationen, es ist generell untersagt, auf MyCakeStuff.de Technologien einzusetzen, die schädliche Auswirkungen auf die Plattform, unsere Mitglieder oder Dritte haben oder diese belästigen können. Dazu zählen wir unter anderem Viren, Roboter, Spider, Scraper, Crawler, Hacking, Brute-Force-Attacken, und vieles mehr. Auch das automatische Auslesen von Daten durch entsprechende Programme ist nicht gestattet. Vor allem dürfen keine Inhalte veröffentlicht werden, die die Integrität, Stabilität und die Verfügbarkeit der Plattform gefährden können.
Es besteht keine Gewähr für die von Usern generierten Inhalte. Gleichzeitig besteht grundsätzlich kein Recht auf Veröffentlichung. Eine Teilnahme bei MyCakeMarket ist nicht einklagbar und kann auch nicht in einer anderen Form erzwungen oder verlangt werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Teilnahme an MyCakeMarket temporär oder permanent zu verwehren, auch ohne Angabe näherer Gründe. Eine Neuanmeldung unter anderem Namen und/oder anderer E-Mail-Adresse nach Sperrung ist nicht zulässig. Wurde ein User gesperrt, kann er sich per E-Mail an info@mycakestuff.de wenden und um Erläuterung bezüglich seiner Sperrung ersuchen.
4. Vertragsverhältnisse
Der Betreiber stellt lediglich Informationen sowie technische Rahmenbedingungen für User zur Verfügung. Die Kaufanzeigen und Userbeiträge stellen keine rechtsverbindlichen Angebote des Betreibers dar. Ansprüche aus Verträgen zwischen Usern können nicht gegenüber dem Betreiber geltend gemacht werden. Der Betreiber wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen Usern geschlossenen Verträge. Die Erfüllung dieser über die Plattform des Betreibers geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Usern.
Der User ist nicht berechtigt, die dargestellten Informationen auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen. Das wiederholte und systematische Herunterladen auch von nach Art und Umfang nur unwesentlichen Teilen der dargestellten Informationen steht dem Herunterladen eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der dargestellten Informationen gleich.
5. Beiträge von Usern, Urheberrechte Dritter, Tags / Stichworte
Jeder Beitrag muss vom jeweiligen User persönlich verfasst bzw. kreiert worden sein.
Es ist es strengstens verboten rechtswidrige, obszöne, beleidigende, diskriminierende, vulgäre, gewaltverherrlichende, pornografische und jugendgefährdende oder sonst wie die Persönlichkeitsrechte anderer verletzende Inhalte zu veröffentlichen. Außerdem sind Verleumdungen von Personen und Unternehmen nicht gestattet. Ferner sind die Belästigung durch massenhafte Versendung von Inhalten oder Nachrichten (Spam), die systematische Belästigung einzelner User, Hacking in jeglicher Form, d.h. elektronische Angriffe jeglicher Art auf MyCakeStuff.de, die Datenbank bzw. das Netzwerk des Betreibers oder auf einzelne User sowie die Verbreitung von Viren etc. strikt untersagt und werden zur Anzeige gebracht. Verstöße führen zur Löschung des Beitrags oder Sperrung des Userkontos. Ferner behält sich der Betreiber das Recht vor, Beiträge zu entfernen, zu verschieben bzw. Userkonten zu sperren.
Bei der Veröffentlichung von Beiträgen, insbesondere bei Bildern (bspw. beim Angebotsbild) hat der User dafür Sorge zu tragen, dass die Urheber- und Markenrechte entsprechend beachtet werden, er alle Rechte zur Veröffentlichung hat und keinerlei Rechte Dritter dadurch verletzt werden. Die vom User hochgeladenen bzw. eingebundenen Bilder/Grafiken dürfen außerdem nicht mit Wasserzeichen oder Markierungen anderer Webseiten versehen sein. Der Betreiber behält sich vor, die maximale Größe von Bildern zu beschränken und gegebenenfalls Bilder auch nachträglich zu bearbeiten oder zu entfernen.
Der User versichert, dass er keine urheberrechtlich geschützten Inhalte kopiert, einfügt, hochlädt bzw. in irgendeiner anderen Form auf MyCakeMarket einbindet. Ausnahmen sind solche Inhalte, die vom Urheber zur weiteren Verwendung freigegeben worden sind.
Es ist dem User untersagt, MyCakeMarket für die Bewerbung von Drittprodukten, für den Vertrieb, das Angebot oder den Verkauf von Produkten, deren Vertrieb, Angebot oder Verkauf rechtswidrig ist, oder Verkaufsbeschränkungen unterliegt (z.B. aufgrund von Reglementierungen) zu nutzen.
Beachte bitte, dass die Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen als Stichworte (Tags) entsprechende Rechtsverfolgung durch die Rechteinhaber nach sich ziehen kann.
Beschreibe Deine Artikel gewissenhaft und beachte auch die gesetzlichen Vorgaben, denen Deine Produktbeschreibung möglicherweise genügen muss. Verkaufst Du beispielsweise Spielzeug, das Kleinteile enthält und bspw. leicht zu verschlucken ist, bist Du angehalten hierauf gesondert hinzuweisen.
Werbe nicht mit fremden Namen oder Marken, denn das ist gefährlich, da Du Marken- und/oder Lizenzrechte verletzt und damit riskierst, abgemahnt zu werden. Darüber hinaus behält MyCakeStuff UG (haftungsbeschränkt) es sich vor, Angebote zu beenden und zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen entsprechenden Verstoß gegen diesen Grundsatz vorliegen.
Der Anbieter muss im Angebot über die Einzelheiten zu Preis, Zahlung, Lieferung, Lieferzeit, Liefer- und Versandkosten in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Regelungen informieren. Achte darauf, dass Deine Angaben zutreffend und auch vollständig sind, um keine Missverständnisse oder Probleme mit Deinen Käufern zu provozieren
Eine Verlinkung auf andere Seite, welche noch genauer über Bestandteile Deines Angebotes informiert, ist nicht zulässig.
6. Verbotene Artikel
Natürlich gibt es Artikel, die wir nicht tolerieren können oder wollen. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Oft ergibt sich die Unzulässigkeit des Artikels schon von selbst. Dennoch möchten wir diese unerwünschten Artikel hier nochmal aufführen.
• Bilder und andere urheberrechtlich geschützte Dateien (z.B. Anleitungen, die Du in Kursen erhalten hast)
• Lebensmittel (z.B. Fondant)
• Dienstleistungen
• Diebesgut / Hehlerware
• Gesundheitsgefährdende Chemikalien / verbotene elektronische Geräte
• Fälschungen, nachgeahmte Markenprodukte
Es ist gesetzlich verboten, Artikel anzubieten, die mit einem Logo oder Namen einer Firma ausgestattet sind, obwohl sie nicht von dieser Firma stammen. Dieses Verbot gilt auch hier ebenso. Ferner ist es untersagt, damit zu werben, ein Produkt sei dem Produkt einer Markenfirma ähnlich. Die vom Verkäufer zur Verfügung gestellten Inhalte dürfen die Urheber-, Marken-, Kennzeichen-, Patent- oder Namensrechte Dritter nicht verletzen.
Beispiele für die verbotene Nutzung fremder Markennamen in Beschreibungen:
„Handtasche im Stil von Chanel“
„Eine Uhr, die aussieht wie eine Rolex“
Bei Zubehör darf angegeben werden, dass es für verschiedene Marken genutzt werden kann („passend für“, „kompatibel mit“), wenn dies der Wahrheit entspricht und für die Beschreibung der Ware unerlässlich ist. Die Angabe darf jedoch nicht dazu dienen, bei Käufern den Irrtum zu erwecken, das Angebot (Zubehör) selbst stamme von dem entsprechenden Markenhersteller. Bitte lasse Dich anwaltlich beraten, wenn Du Zweifel an der Rechtmäßigkeit Deines Angebots hast. Sollten wir Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Angebotes haben, behalten wir uns vor, es ohne vorherige Ankündigung zu beenden und zu löschen.
Die Verkäufer sind auch für die Einhaltung aller geltenden Gesetze und Vorschriften verantwortlich. Eine Nichteinhaltung kann zu einer Vielzahl von Konsequenzen führen, einschließlich des Entfernens geposteter Inhalte. Wenn du wiederholt Inhalte postest, die gegen unsere Richtlinien verstoßen, ergreifen wir möglicherweise zusätzliche Maßnahmen bezüglich deines Kontos.
7. Rechte und User-Haftung
Der User räumt dem Betreiber unentgeltlich ein inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht-ausschließliches, kostenloses, und übertragbares Recht zur unentgeltlichen Nutzung und Bearbeitung der von ihm eingestellten Beiträge ein. Dies beinhaltet u.a. die uneingeschränkte On- und Offline Nutzung dieser Inhalte. Diese Rechte verbleiben auf Dauer beim Betreiber, auch wenn der User nicht mehr bei MyCakeStuff.de registriert ist.
Sollte der Betreiber aufgrund eines Verstoßes gegen diese AGB bzw. gesetzliche Vorschriften durch den User haftbar gemacht werden, so verpflichtet sich der User, den Betreiber gegen sämtliche sich daraus ergebende rechtliche Folgen (z.B. Ansprüche Dritter) freizustellen. Die Freistellung umfasst unter anderem zu leistende Bußgelder, Schadensersatz, sowie sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung und anwaltlichen Vertretung.
8. Kaufanzeigen und Kaufabschlüsse
Die Anzeigen von Kaufgegenständen (im Folgenden ““Anzeigen““ genannt) enthalten die Angaben über den User, der den Kaufgegenstand veräußert (im Folgenden “Verkäufer“ genannt), vom Verkäufer zur Verfügung gestellte Bilder des Kaufgegenstandes, eine Beschreibung des Kaufgegenstandes sowie einen Kaufpreisvorschlag des Verkäufers. Gibt der Verkäufer einen Preis von 0,00 an, bedeutet das, dass er beabsichtigt den Kaufgegenstand zu verschenken. Wird dem Betreiber gemeldet, dass das nicht der Fall ist, wird die Kaufanzeige unverzüglich gelöscht.
Andere User können Kaufanzeigen aufrufen und Angebote zum Kauf des Kaufgegenstandes abgeben. Der Verkäufer kann Angebote annehmen oder seinerseits ein neues Angebot abgeben. Einigen sich der Verkäufer und ein bestimmter User (im Folgenden “Käufer“ genannt) auf einen bestimmten Preis (im folgenden “Kaufpreis“ genannt), so kommt ein verbindlicher Kaufvertrag über den Kaufgegenstand dann zustande, wenn eine Seite den Preis akzeptiert und die andere diesen bestätigt. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufpreis zu zahlen und den Gegenstand beim Verkäufer abzuholen oder für den Versand zu bezahlen, falls beim Vertragsabschluss nichts vereinbart wurde. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand wie in der Verkaufsanzeige dargestellt und beschrieben zu verkaufen. Deals können vom Verkäufer oder vom Käufer abgebrochen werden, solange die zweite Seite nicht bestätigt hat.
Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Kaufabschlüssen um Verträge zwischen den Usern handelt. Der Betreiber bietet keine Artikel an, gibt keine Gebote ab und nimmt keine Gebote entgegen. Der Betreiber wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Usern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die Plattform des Betreibers geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich durch die User. Der Betreiber ist nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überprüfen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Sollte der Betreiber allerdings Kenntnis von einer konkreten rechtswidrigen Handlung eines Users oder einer Information innerhalb des MyCakeMarket erlangen, werden die Informationen umgehend entfernt oder der Zugang zu diesen Inhalten gesperrt. Bei Kenntnis solcher Handlungen bzw. Informationen bitten wir um unverzügliche Benachrichtigung per E-Mail an info@mycakestuff.de
9. Haftung
Der Betreiber haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit der in den Kaufanzeigen gemachten Angaben, die veröffentlichten Bilder des Verkäufers, die Kommentare des Users, die vertraglich relevanten Zusagen (Kauf-/Verkaufszusage) des Users oder die Mangelfreiheit des Kaufgegenstandes.
Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen, Verlust und Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung von MyCakeMarket / MyCakeStuff.de entstehen können.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen schließen Ansprüche gegen Mitarbeiter oder Beauftragte des Betreibers, ein. Der Betreiber übernimmt darüber hinaus keine Haftung für Inhalte, Fehlerfreiheit, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit von Internetseiten Dritter, auf die mittels Link von der Plattform des Betreibers verwiesen wird.
Der MyCakeMarket ist nur mit einer aktiven Internet-Verbindung nutzbar. Der Betreiber übernimmt weder die Gewähr dafür, dass der MyCakeMarket ununterbrochen nutzbar und/oder erreichbar sind, noch haftet der Betreiber für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Der Betreiber schließt jede Gewährleistung für die Funktionalität von MyCake-Market aus. Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Userdaten durch Dritte, wie z.B. durch Hacker.
10. Datenschutz
Der Schutz der zur Verfügung gestellten persönlichen Daten ist dem Betreiber sehr wichtig. Es gelten Regelungen zum Datenschutz, die in der gesonderten Datenschutzbestimmung angeführt sind.
11. Verstöße gegen die AGB
Der Betreiber ist berechtigt, bei Verstößen gegen eine oder mehrere dieser Bestimmungen vorübergehend oder endgültig, sowie unbeschadet weiterer rechtlicher Schritte gegen den betroffenen User, dessen Konto, Beiträge und Inhalte zu sperren, zu löschen, die Veröffentlichung von Beiträgen und Profilen des Users ganz oder teilweise zu verhindern und/oder seinen Zugang zu MyCakeStuff.de ganz oder teilweise zu sperren. Wurde ein User gesperrt, kann er sich per E-Mail an info@mycakestuff.de wenden und um Erläuterung bezüglich seiner Sperrung bitten.
Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt dem Betreiber ausdrücklich vorbehalten.
Sollten User Inhalte gegen diese AGB verstoßen, bitten wir um Benachrichtigung mit kurzer Beschreibung per E-Mail an info@mycakestuff.de. Zudem hat der User die Möglichkeit Kaufanzeigen über die „Inhalt melden“-Funktion direkt bei der jeweiligen Kaufanzeige zu melden.
12. Änderung der AGB
Wenn der Betreiber diese AGBs ändert, wird die geänderte Version mit einem aktualisierten Versionsdatum hier veröffentlicht. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der AGB erfolgt nicht. Die AGB sind selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen. Sollte der User mit den Änderungen nicht einverstanden sein, steht es ihm frei, seinen Account zu löschen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisnormen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Hamburg, Deutschland,
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Sie erreichen diese unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirksamkeit der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.